Dietrich: RH-Präsidentin - Systemgefällige Kandidatin im Deal um ORF-General

Der Demokratie insgesamt ist kein großer Gefallen getan worden

„Im Hearing haben wir acht sehr unterschiedliche Kandidaten erlebt, die sich mit ihren Stärken und Schwächen präsentiert haben“, erinnerte Team Stronach Fraktionsvorsitzende im Hauptausschuss, Waltraud Dietrich. Trotz des breiten Spektrums an unterschiedlich qualifizierten Persönlichkeiten, trat ein, „was ich befürchtet habe: dass rot und schwarz einen Weg finden, wie man das ganze beschwichtigen kann, weil auch der ORF noch zu verhandeln ist“, kritisierte Dietrich. Und genau das sei der Kernpunkt gewesen dabei, „Wir haben die Stärke und Macht des ORF in den letzten Monaten erlebt. Das war ganz klar ein Deal: Rechnungshof – ORF!“, erklärte Dietrich. Die Besetzung des ORF-Generals ist politisch enorm wichtig, hier geht es „um richtige Berichterstattung, das Pushen oder Niederdokumentieren von Kandidaten“, warnte die Team Stronach Mandatarin.

„Wir wollten jemanden mit Kompetenz und Durchsetzungskraft, der Kraft seiner Persönlichkeit den Mächtigen auf die Finger schaut, aber keine systemgefällige Kandidatin“, so Dietrich. Es sei natürlich klar gewesen, als kleine Fraktion nicht die Macht zu haben, über den Rechnungshof-Präsidenten zu entscheiden. „Deshalb haben wir aus einem Gefühl heraus den für uns stärksten Kandidaten gepusht. Stegers Ideen haben mir besonders gut gefallen“, kommentierte Dietrich den ersten Wahlgang. Danach habe man sich für Berger entschieden, da „sie unabhängig kontrollieren kann, ohne dass von der eigenen Partei die Fäden gezogen werden“, erinnerte Dietrich. So sei aber der Demokratie insgesamt kein großer Gefallen getan worden. Der vielgepriesene New Deal fand nicht statt, stattdessen gab „es alten Wein, in neuen Schläuchen“, kritisierte die Team Stronach Abgeordnete. Trotzdem wünschte sie Kraker „viel Glück und dass sie die Kontrolle in diesem Land ernst nimmt“, so Dietrich.

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