Lugar: U-Ausschuss wäre Befreiungsschlag

"Wir sind weiter gekommen beim U-Ausschuss zur Hypo Causa", stellte Team Stronach Abgeordneter Robert Lugar in der Kurzdebatte zum gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien fest und drückte damit seine Freude darüber aus, dass nun auch Abgeordnete der Regierungsparteien vom kategorischen "Nein" abgerückt zu sein scheinen.

Allerdings wurde der Ruf nach einem "stilvollen U-Ausschuss" laut. Lugar könne nur zu gut verstehen, dass es eine gewisse Angst davor gebe, dieser Ausschuss ende wie viele davor, "als Tribunal und ohne Ergebnisse".

"Die Bürger sind zu recht verunsichert, ganz besonders nach den Steuererhöhungen, die gestern von den Regierungsparteien beschlossen wurden. Die politische Verantwortung muss geklärt werden. Ansonsten
werden die Schuldzuweisungen in Bezug auf das Hypo-Debakel, die von Pröll, Raiffeisen, FPÖ bis zu den Bayern reichen, niemals verstummen. Ein U-Ausschuss wäre für alle ein Befreiungsschlag", betonte Lugar.

Der Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien mehrheitlich abgelehnt. Dennoch ist sich Lugar sicher, dass der U-Ausschuss kommen werde, "spätestens in diesem Sommer. Besser wäre es natürlich, die Schuldfrage schon früher zu klären. Es gibt genug andere dringende Probleme in Österreich, um die wir uns kümmern müssen. Durch das Hinauszögern wird der Schaden für die Regierungsparteien in der öffentlichen Meinung nur noch größer werden", gab Lugar zu Bedenken.